Sanieren und Investieren: Bilanzen zu den ökonomischen und fiskalischen Effekten der Sanierungspolitik des Landes Bremen

Seit 1994 erhält das Bundesland Bremen Bundesergänzungszuweisungen als Hilfen zur Überwindung seiner extremen Haushaltsnotlage. Der so gewonnene fiskalische Spielraum wurde viele Jahre maßgeblich zur Stärkung der Wirtschaftskraft genutzt. Denn als Ursache der prekären Haushaltlage des Landes wurde die tiefgreifende Krise zentraler Branchen der bremischen Wirtschaftsstruktur und der schleppende Aufbau einer modernen, risikodiversifizierten und zukunftsfähigen Wirtschaftstruktur gesehen. Das seit 1994 in Kraft getretene Modell der Sanierung basiert auf drei Säulen: Finanzhilfen durch den Bund in Form einer jährlichen Teilentschuldung zwischen 1994 und 2004; Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben als „Eigenbeitrag“ zur Sanierung; Nutzung des Finanzierungsspielraumes zur Umsetzung forcierter öffentlicher Investitionen. Diese Investitionsoffensive diente dem Ziel, den Wandel zu einer modernen Wirtschaftsstruktur aufzubauen. Damit sollen auch ansonsten bedrohte Arbeitsplätze gesichert und neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Im Rahmen des Projektes wurden kontinuierlich Analysen und Stellungnahmen zur Investitionspolitik ausgearbeitet. Dabei wurden die Ziele Verbesserung der Finanzkraft, Umbau der Wirtschaftsstruktur zur Stärkung der Wirtschaftskraft, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Verstärkung der Innovationskraft und Verbesserung der urbanen Qualität berücksichtigt.



Laufzeit:
01. Januar 2002 - 31. Dezember 2007

Forschungsteam:
Prof. Dr. Rudolf Hickel
Dr. rer. pol. Wiebke Lang, Dipl. Ing.